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BERLIN-BUTLER.de

Dienstleistung & Handel

 

Inhaber: Stephan Hobusch   12103 Berlin

 

 Postanschrift: Postfach 110105, 10831  Berlin

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Allgemeine Gesch�ftsbedingungen -AGB-

 

 

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� 1 Allgemeines

 Folgende Allgemeine Gesch�ftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Vertr�ge mit BERLIN-BUTLER  Handel und Dienstleistungen-, Inh. Stephan Hobusch, Bessemerstr. 44, 12103 Berlin, Germany.  Abweichende AGB`s unserer nationalen oder EU Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich best�tigt wurden. Lieferungen erfolgen  grunds�tzlich nur in den Grenzen der EU. Unsere Lieferbedingungen gelten auch f�r alle zuk�nftigen Auftr�ge des Bestellers ohne R�cksicht darauf, ob wir im einzelnen hierauf Bezug nehmen .

 � 2 Angebote / Vertrag / R�cktritt von der Bestellung

Unsere Angebote und Preise sind freibleibend, Angebote gelten solange Vorrat reicht. Auftr�ge und Bestellungen gelten zur  Rechtswirksamkeit erst dann als angenommen, wenn sie schriftlich, per E-Mail, Fax oder Post best�tigt sind, Rechnung erteilt ist oder durch Absenden der Ware. Besondere Abmachungen gelten nur bei   schriftlicher Best�tigung. Zur Berechnung gelangen die am Tage der Bestellung g�ltigen Preise. Sollte die Lieferung nicht binnen 4 Wochen erfolgt sein, sind beide Seiten hinsichtlich der nicht   gelieferten Waren zum R�cktritt berechtigt, sofern kein l�ngerer Liefertermin zwischen den Vertragspartnern vereinbart wurde. Geleistete Vorauszahlungen werden in diesem Falle unverz�glich  erstattet.

� 3 R�cktritt vom Kauf / R�ckgaberecht

Der Besteller ist berechtigt innerhalb von 14 Tagen, ohne Angaben von Gr�nden, nach Erhalt der Ware/ Produkte kostenfrei vom  Kauf  zur�ckzutreten und den Vertrag somit r�ckg�ngig zu machen (Analog zum Fernabgabegesetz, vom 01.07.2000). Zur Wahrung der Frist gen�gt das rechtzeitige Absenden. Geleistete Vorabzahlungen und   R�cksende-Portokosten werden in diesem Falle unverz�glich zur�ckerstattet. Unfreie R�cksendungen werden durch uns nicht angenommen. Im Falle der Warenr�cksendung ist Sorgfalt zu waren und unser  Eigentumsrecht an der Ware zu beachten. Wird die Ware durch den Kunden oder eine ihm zuzurechnende Person schuldhaft oder fahrl�ssig zerst�rt, besch�digt oder durch Benutzung in ihrem Wert  gemindert, so hat der Kunde den Wert der Ware oder die Wertminderung zu ersetzen. R�cksendungen durch den Kunden, d�rfen nur durch die Deutsche Post AG erfolgen, h�here Versandkosten anderer  Unternehmen werden von BERLIN-BUTLER nicht erstattet bzw. �bernommen.

Diese Bestimmung greift nur bei Versand, nicht bei Bar- oder Direktverk�ufen (z.B. Homeservice durch uns).

  � 4 Preise / Zahlungsbedingungen

Die Abrechnung / Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Erbringung der Leistung und / oder Auslieferung der Ware. Die Zahlung erfolgt grunds�tzlich   bei Auslieferung der Ware per Nachnahme oder auf Wunsch per Vorab�berweisung (�berweisungstr�ger/Bankverbindung senden wir Ihnen mit der Best�tigung zu). Gegebenenfalls kann die Zahlung f�r uns  bekannte Kunden, per Rechnung bei sofortiger F�lligkeit vereinbart werden. Schecks gelten erst nach Gutschrift. Bei Zahlungsziel�berschreitungen sind wir zur Berechnung bank�blicher Zinsen  berechtigt.  Mit der 1.und 2. Mahnung werden zus�tzliche Geb�hren i.H. von 5,00 Euro f�llig. Als ma�gebend gelten die Zahlungseingangstage. S�mtliche Kosten eines gerichtlichen Mahnverfahrens  gehen zu Lasten des  Kunden. Bei Zahlungsverzug werden sofort alle noch offenen Rechnungen f�llig. Bis zur vollst�ndigen Begleichung aller gegen Sie bestehenden Anspr�che verbleibt die gelieferte  Ware in unserem Eigentum.  Alle Preisangaben sind in EURO ausgewiesen, enthalten die z.Zt. g�ltige Mehrwertsteuer. Irrt�mer und �nderungen bleiben vorbehalten. Bestellungen aus dem EU Ausland  werden von uns nur bei Vorab�berweisungen in Euro-W�hrung angenommen.

� 5 Versand / Gefahr�bergang

Wir versenden unsere Artikel auf Wunsch und Gefahr des Kunden innerhalb  Deutschlands und in die L�nder der EU. Der Versand der Waren erfolgt auf Rechnung des Bestellers. Unsere Waren/Produkte werden sorgf�ltig verpackt und verlassen in einwandfreiem Zustand unser  Lager. Der K�ufer mu� die Lieferung unverz�glich auf m�gliche Transportsch�den untersuchen und dem Verk�ufer von etwaigen Sch�den oder Verlusten innerhalb von zwei Tagen mittels Schadensmeldung  des zuliefernden Unternehmens unterrichten. Diese Regelung gilt auch bei �u�erlich unversehrter Verpackung. Bestellte Waren werden grunds�tzlich mit der Deutschen Post versandt. Sollte die  Annahme verweigert werden, so werden dem Besteller die entstandenen Kosten berechnet. Teillieferungen sind zul�ssig und die daraus resultierenden Mehrkosten gehen zu unseren Lasten. Lieferung  erfolgt nach unserer Lieferbest�tigung in der Regel innerhalb  von 3-5 Werktagen. Auf Grund verschiedener Einflussfaktoren ( h�here Gewalt etc.) kann es jedoch im Einzelfall zu l�ngeren  Lieferungszeitr�umen kommen, wor�ber wir unsere Vertragspartner umgehend informieren. Sofern andere Ware als die bestellte geliefert wird oder fehlerhafte Mengen geliefert wurden, setzen Sie sich  bitte zwecks Korrektur sofort mit uns in Verbindung. Berechtigte R�cksendungen  durch den Kunden, d�rfen ebenfalls nur durch die Deutsche Post AG erfolgen, h�here Versandkosten anderer Unternehmen  werden von BERLIN-BUTLER nicht erstattet bzw. �bernommen.

 � 6 Gew�hrleistung

Die gesetzliche Gew�hrleistungsfrist beginnt mit dem Datum der Lieferung. Ist der  Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er  innerhalb der Gew�hrleistungsfrist durch Fabrikations-/ Herstellungs- oder Materialm�ngel schadhaft, liefert  der Verk�ufer unter Ausschlu� sonstiger Gew�hrleistungsanspr�che des K�ufers Ersatz oder bessert nach. Zweimalige Nachbesserungen sind zul�ssig.  Dieses gilt nicht f�r kunsthandwerkliche  Unikate, die unter Ausschlu� jeglicher Garantie- und Gew�hrleistungsfristen geliefert werden und nur unter den Bedingungen des � 3 unserer AGB�s zur�ckgenommen werden. F�r unsachgem��e,  fahrl�ssige oder grob fahrl�ssige Anwendung oder Benutzung der bestellten Ware, �bernehmen wir keine Haftung.

 Im Falle der Inanspruchnahme von Garantie- oder  Gew�hrleistungsanspr�chen durch den K�ufer verlangt BERLIN-BUTLER sofortige Mitteilung und nach R�cksprache entweder die Zusendung der Ware/des Produkts zur Reparatur oder Umtausch (bei  berechtigten Beanstandungen werden die Portokosten ersetzt, unfreie Sendungen von BERLIN-BUTLER nicht entgegengenommen) oder ggf. die Erm�glichung entweder  einer Reparatur oder eines Umtausches  Vorort. Schl�gt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der K�ufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder die  R�ckg�ngigmachung des Vertrages  verlangen. Eine Haftung f�r normale Abnutzung ist ausgeschlossen.

Bei den angebotenen Artikeln handelt es sich zum Teil um kunsthandwerkliche Produkte, und nicht  um industriell gefertigte  Massenware. Geringe Farb-/ Ma�abweichungen und Materialunreinheiten sind aus herstellungstechnischen Umst�nden oder herkunftsspezifischen Gr�nden m�glich ggf. gewollt und stellen im rechtlichen  Sinne keinen Mangel dar.

Soweit das Unternehmen BERLIN-BUTLER �ber die vereinbarte Gew�hrleistungspflicht hinaus aus Kulanzgr�nden Leistungen erbringt, wird hierdurch  weder ein  Rechtsanspruch des Bestellers noch eine Rechtspflicht anerkannt.

 � 7 Haftung

Schadensersatzanspr�che des K�ufers wegen nicht rechtzeitiger, nicht vollst�ndiger oder  unterbliebener Lieferung sind uns gegen�ber grunds�tzlich ausgeschlossen. Betriebsst�rungen, beh�rdliche Ma�nahmen, Streiks und h�here Gewalt sowie nachtr�glich bekannt werdende Insolvenzen  des  Vertragspartners entbinden uns von der Lieferverpflichtung. In allen diesen F�llen sind jegliche Anspr�che des K�ufers auf Ersatz von Sch�den oder Aufwendungen ausgeschlossen. F�r Sch�den  durch  vors�tzliches oder grob fahrl�ssiges Handeln unsererseits haften wir h�chstens bis zur H�he des Warenwerts der Lieferung. Mangelfolgesch�den k�nnen in keinem Fall ersetzt werden.

  � 8 Datenschutz

Sie stimmen der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der uns im Rahmen des Bestellvorgangs �berlassenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung und auf Grundlage der   Datenschutzbestimmungen ausdr�cklich zu. Kundendaten werden an Dritte nicht weitergegeben und dienen au�schlie�lich der internen Bestell- bzw. Auftragsabwicklung.

  � 9 Sonstiges/ Anwendbares Recht

Auf die Rechtsverh�ltnisse der Vertragsparteien findet ausschlie�lich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschlu� des UN-Kaufrechts   Anwendung. Ausschlie�licher Gerichtsstand, soweit das BGB nichts anderes bestimmt, ist Berlin. Aufrechnen oder mindern k�nnen Sie nur mit solchen Gegenanspr�chen, die rechtskr�ftig festgestellt  oder schriftlich anerkannt sind. Die Geltendmachung eines Zur�ckbehaltungsrechts ist, soweit diese Gesch�ftsbedingungen nichts anderes regeln, ausgeschlossen. Sollten einzelne Bestimmungen dieses  Vertrages  unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit des Vertrages im �brigen nicht ber�hrt. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt in diesem Fall eine Klausel, die dem  Zweck der unwirksamen Klausel am n�chsten kommt. Das gleiche gilt sinngem�� f�r L�cken im Vertrag.