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BERLIN-BUTLER.de

Dienstleistung & Handel

 

Inhaber: Stephan Hobusch   Bessemerstrasse 44   12103 Berlin

 

 Postanschrift: Postfach 110105, 10831  Berlin

Fax: ++49+30 75765230      Mail: kontakt@berlin-butler.de

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen -AGB-

 

 

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§ 1 Allgemeines

 Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit BERLIN-BUTLER  Handel und Dienstleistungen-, Inh. Stephan Hobusch, Bessemerstr. 44, 12103 Berlin, Germany.  Abweichende AGB`s unserer nationalen oder EU Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Lieferungen erfolgen  grundsätzlich nur in den Grenzen der EU. Unsere Lieferbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Aufträge des Bestellers ohne Rücksicht darauf, ob wir im einzelnen hierauf Bezug nehmen .

 § 2 Angebote / Vertrag / Rücktritt von der Bestellung

Unsere Angebote und Preise sind freibleibend, Angebote gelten solange Vorrat reicht. Aufträge und Bestellungen gelten zur  Rechtswirksamkeit erst dann als angenommen, wenn sie schriftlich, per E-Mail, Fax oder Post bestätigt sind, Rechnung erteilt ist oder durch Absenden der Ware. Besondere Abmachungen gelten nur bei   schriftlicher Bestätigung. Zur Berechnung gelangen die am Tage der Bestellung gültigen Preise. Sollte die Lieferung nicht binnen 4 Wochen erfolgt sein, sind beide Seiten hinsichtlich der nicht   gelieferten Waren zum Rücktritt berechtigt, sofern kein längerer Liefertermin zwischen den Vertragspartnern vereinbart wurde. Geleistete Vorauszahlungen werden in diesem Falle unverzüglich  erstattet.

§ 3 Rücktritt vom Kauf / Rückgaberecht

Der Besteller ist berechtigt innerhalb von 14 Tagen, ohne Angaben von Gründen, nach Erhalt der Ware/ Produkte kostenfrei vom  Kauf  zurückzutreten und den Vertrag somit rückgängig zu machen (Analog zum Fernabgabegesetz, vom 01.07.2000). Zur Wahrung der Frist genügt das rechtzeitige Absenden. Geleistete Vorabzahlungen und   Rücksende-Portokosten werden in diesem Falle unverzüglich zurückerstattet. Unfreie Rücksendungen werden durch uns nicht angenommen. Im Falle der Warenrücksendung ist Sorgfalt zu waren und unser  Eigentumsrecht an der Ware zu beachten. Wird die Ware durch den Kunden oder eine ihm zuzurechnende Person schuldhaft oder fahrlässig zerstört, beschädigt oder durch Benutzung in ihrem Wert  gemindert, so hat der Kunde den Wert der Ware oder die Wertminderung zu ersetzen. Rücksendungen durch den Kunden, dürfen nur durch die Deutsche Post AG erfolgen, höhere Versandkosten anderer  Unternehmen werden von BERLIN-BUTLER nicht erstattet bzw. übernommen.

Diese Bestimmung greift nur bei Versand, nicht bei Bar- oder Direktverkäufen (z.B. Homeservice durch uns).

  § 4 Preise / Zahlungsbedingungen

Die Abrechnung / Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Erbringung der Leistung und / oder Auslieferung der Ware. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich   bei Auslieferung der Ware per Nachnahme oder auf Wunsch per Vorabüberweisung (Überweisungsträger/Bankverbindung senden wir Ihnen mit der Bestätigung zu). Gegebenenfalls kann die Zahlung für uns  bekannte Kunden, per Rechnung bei sofortiger Fälligkeit vereinbart werden. Schecks gelten erst nach Gutschrift. Bei Zahlungszielüberschreitungen sind wir zur Berechnung banküblicher Zinsen  berechtigt.  Mit der 1.und 2. Mahnung werden zusätzliche Gebühren i.H. von 5,00 Euro fällig. Als maßgebend gelten die Zahlungseingangstage. Sämtliche Kosten eines gerichtlichen Mahnverfahrens  gehen zu Lasten des  Kunden. Bei Zahlungsverzug werden sofort alle noch offenen Rechnungen fällig. Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen Sie bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte  Ware in unserem Eigentum.  Alle Preisangaben sind in EURO ausgewiesen, enthalten die z.Zt. gültige Mehrwertsteuer. Irrtümer und Änderungen bleiben vorbehalten. Bestellungen aus dem EU Ausland  werden von uns nur bei Vorabüberweisungen in Euro-Währung angenommen.

§ 5 Versand / Gefahrübergang

Wir versenden unsere Artikel auf Wunsch und Gefahr des Kunden innerhalb  Deutschlands und in die Länder der EU. Der Versand der Waren erfolgt auf Rechnung des Bestellers. Unsere Waren/Produkte werden sorgfältig verpackt und verlassen in einwandfreiem Zustand unser  Lager. Der Käufer muß die Lieferung unverzüglich auf mögliche Transportschäden untersuchen und dem Verkäufer von etwaigen Schäden oder Verlusten innerhalb von zwei Tagen mittels Schadensmeldung  des zuliefernden Unternehmens unterrichten. Diese Regelung gilt auch bei äußerlich unversehrter Verpackung. Bestellte Waren werden grundsätzlich mit der Deutschen Post versandt. Sollte die  Annahme verweigert werden, so werden dem Besteller die entstandenen Kosten berechnet. Teillieferungen sind zulässig und die daraus resultierenden Mehrkosten gehen zu unseren Lasten. Lieferung  erfolgt nach unserer Lieferbestätigung in der Regel innerhalb  von 3-5 Werktagen. Auf Grund verschiedener Einflussfaktoren ( höhere Gewalt etc.) kann es jedoch im Einzelfall zu längeren  Lieferungszeiträumen kommen, worüber wir unsere Vertragspartner umgehend informieren. Sofern andere Ware als die bestellte geliefert wird oder fehlerhafte Mengen geliefert wurden, setzen Sie sich  bitte zwecks Korrektur sofort mit uns in Verbindung. Berechtigte Rücksendungen  durch den Kunden, dürfen ebenfalls nur durch die Deutsche Post AG erfolgen, höhere Versandkosten anderer Unternehmen  werden von BERLIN-BUTLER nicht erstattet bzw. übernommen.

 § 6 Gewährleistung

Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Datum der Lieferung. Ist der  Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er  innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations-/ Herstellungs- oder Materialmängel schadhaft, liefert  der Verkäufer unter Ausschluß sonstiger Gewährleistungsansprüche des Käufers Ersatz oder bessert nach. Zweimalige Nachbesserungen sind zulässig.  Dieses gilt nicht für kunsthandwerkliche  Unikate, die unter Ausschluß jeglicher Garantie- und Gewährleistungsfristen geliefert werden und nur unter den Bedingungen des § 3 unserer AGB’s zurückgenommen werden. Für unsachgemäße,  fahrlässige oder grob fahrlässige Anwendung oder Benutzung der bestellten Ware, übernehmen wir keine Haftung.

 Im Falle der Inanspruchnahme von Garantie- oder  Gewährleistungsansprüchen durch den Käufer verlangt BERLIN-BUTLER sofortige Mitteilung und nach Rücksprache entweder die Zusendung der Ware/des Produkts zur Reparatur oder Umtausch (bei  berechtigten Beanstandungen werden die Portokosten ersetzt, unfreie Sendungen von BERLIN-BUTLER nicht entgegengenommen) oder ggf. die Ermöglichung entweder  einer Reparatur oder eines Umtausches  Vorort. Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder die  Rückgängigmachung des Vertrages  verlangen. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen.

Bei den angebotenen Artikeln handelt es sich zum Teil um kunsthandwerkliche Produkte, und nicht  um industriell gefertigte  Massenware. Geringe Farb-/ Maßabweichungen und Materialunreinheiten sind aus herstellungstechnischen Umständen oder herkunftsspezifischen Gründen möglich ggf. gewollt und stellen im rechtlichen  Sinne keinen Mangel dar.

Soweit das Unternehmen BERLIN-BUTLER über die vereinbarte Gewährleistungspflicht hinaus aus Kulanzgründen Leistungen erbringt, wird hierdurch  weder ein  Rechtsanspruch des Bestellers noch eine Rechtspflicht anerkannt.

 § 7 Haftung

Schadensersatzansprüche des Käufers wegen nicht rechtzeitiger, nicht vollständiger oder  unterbliebener Lieferung sind uns gegenüber grundsätzlich ausgeschlossen. Betriebsstörungen, behördliche Maßnahmen, Streiks und höhere Gewalt sowie nachträglich bekannt werdende Insolvenzen  des  Vertragspartners entbinden uns von der Lieferverpflichtung. In allen diesen Fällen sind jegliche Ansprüche des Käufers auf Ersatz von Schäden oder Aufwendungen ausgeschlossen. Für Schäden  durch  vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln unsererseits haften wir höchstens bis zur Höhe des Warenwerts der Lieferung. Mangelfolgeschäden können in keinem Fall ersetzt werden.

  § 8 Datenschutz

Sie stimmen der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der uns im Rahmen des Bestellvorgangs überlassenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung und auf Grundlage der   Datenschutzbestimmungen ausdrücklich zu. Kundendaten werden an Dritte nicht weitergegeben und dienen außschließlich der internen Bestell- bzw. Auftragsabwicklung.

  § 9 Sonstiges/ Anwendbares Recht

Auf die Rechtsverhältnisse der Vertragsparteien findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts   Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand, soweit das BGB nichts anderes bestimmt, ist Berlin. Aufrechnen oder mindern können Sie nur mit solchen Gegenansprüchen, die rechtskräftig festgestellt  oder schriftlich anerkannt sind. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts ist, soweit diese Geschäftsbedingungen nichts anderes regeln, ausgeschlossen. Sollten einzelne Bestimmungen dieses  Vertrages  unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt in diesem Fall eine Klausel, die dem  Zweck der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Das gleiche gilt sinngemäß für Lücken im Vertrag.